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China wird pragmatisch und übernimmt schrittweise das kapitalistische Wirtschaftssystem: Immer wieder ist dies in den Medien zu lesen. «Das ist fragwürdig», so der Kommentar von Harro von Senger. Er ist emeritierter Professor für Sinologie der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg i. Br. und Privatdozent an der Universität Zürich. Mit der neuen Publikation «Maoismus oder Sinomarxismus?», die von Senger und UZH-Rechtsprofessor Marcel Senn gemeinsam herausgegeben haben, wollen sie aufräumen mit der falschen Einschätzung von Chinas Entwicklung.
«China betreibt eine durchaus konsequente, zielorientierte und über weite Strecken erfolgreiche Politik», sagt von Senger. Allerdings habe keine wundersame oder ökonomisch erzwungene Hinwendung zum Kapitalismus stattgefunden. Im Gegenteil: Chinas Führung orientiere sich nach wie vor am Marxismus: «Ist das nicht erstaunlich? China mit seiner jahrhundertealten Kultur orientiert sich in seiner Gesellschafts- und Wirtschaftsordnung seit Jahrzehnten primär an zwei Deutschen: Karl Marx und Friedrich Engels», sagt Harro von Senger.
Bei seinen Analysen zu China betrachtet von Senger als Normativwissenschaftler vor allem die Dokumente und Verlautbarungen der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) und das Gesetzesrecht. In der Satzung der KPCh findet er folgende Reihenfolge der ideologischen Ausrichtung: Marxismus-Leninismus, Mao-Zedong-Ideen und Deng-Xiaoping-Theorie. «Mit anderen Worten: Zwei Deutsche, ein Russe und erst dann zwei Chinesen», kommentiert von Senger.
Mao Zedong und Deng Xiaoping waren Marxisten, auch wenn sie die Lehre sinisiert, also an chinesische Verhältnisse angepasst, haben. «Sinomarxismus» bringt Harro von Senger die chinesische Ausprägung des Marxismus denn auch auf einen Nenner. Mao habe den Marxismus zwar um einige Gedanken bereichert. So habe er die konsequente Betrachtung der gesellschaftlichen Vorgänge aus marxistischer Sicht betont, nach dem Prinzip: (proletarischer) Standort, (materialistische) Optik und (dialektische) Methode. Mao hat gemäss von Senger dem Marxismus aber nichts grundlegend Neues hinzugefügt. Entsprechend sei in China nicht von «Maoismus» die Rede. Als «kommunistisch» bezeichnet die KPCh das Land allerdings auch nicht. Das wäre aus der marxistischer Sicht der Partei nicht korrekt: China befinde sich im Anfangsstadium des Sozialismus.
Auch für den aktuellen Staatspräsidenten Xi Jinping stellen die marxistischen Grundsätze «eine universale Wahrheit dar und sind Gedankengut von ewigem Wert», wie er in seinem Buch «China regieren» schreibt. Die Satzung der KPCh spricht gar vom «Endsieg des Sozialismus». Die Verwirklichung des Kommunismus sei das endgültige Ziel: Eine Gesellschaft des materiellen Überflusses, in der jeder nach seinen Bedürfnissen leben kann.
Die Partei und damit der Staat orientierten sich in ihrem Handeln am sogenannten Hauptwiderspruch, den die Gesellschaft prägt. Gemäss marxistischer Lehre ist dies der Widerspruch zwischen Bourgeoisie und Proletariat. Im Laufe der Sinisierung hat die KPCh allerdings den Hauptwiderspruch mehrfach neu definiert. Mao hatte während des Zweiten Weltkriegs die Feindschaft mit Japan zum Hauptwiderspruch erklärt und sich mit dem chinesischen und westlichen Klassenfeind verbündet. Nach dem Krieg rief die KPCh erneut den Klassenkampf aus und begann mit der Kollektivierung des Grundbesitzes.
1978 erfolgte die nächste Umdefinition: Die KPCh erhob die Diskrepanz zwischen den wachsenden materiellen und kulturellen Bedürfnissen des Volkes und der rückständigen gesellschaftlichen Produktion zum Hauptwiderspruch. Entsprechend definierte die Partei in der Folge zwei Hundertjahresziele: Bis zum 100. Gründungsjahr der KPCh 2021 soll durch die Entwicklung der Volkswirtschaft «gemeinsamer Wohlstand» geschaffen werden. Bis zum 100. Gründungsjahr der Volksrepublik China 2049 soll die sozialistische Modernisierung im Wesentlichen abgeschlossen sein.
Um diese Ziele zu erreichen, sind gemäss der KPCh vier Modernisierungen nötig – der Landwirtschaft, der Industrie, der Landesverteidigung und der Wissenschaft und Technik. Wiederum wird der «Klassenfeind» dabei in die Zielerreichung einbezogen: Westliche Investoren sind willkommen, einen Beitrag zu Chinas Modernisierung zu leisten.
Und was geschieht nach 2049, falls die Modernisierung gelingt? Harro von Senger sieht verschiedene Optionen. Es könnte sein, dass infolge rücksichtslosen Wirtschaftswachstums die Wiederherstellung einer lebenswerten Umwelt als neuer Hauptwiderspruch definiert werden muss. Oder es könnte aussenpolitisch ein Kampf der Systeme sozialistisches China gegen kapitalistischen Westen die dominante Konfliktachse sein. Das wäre eine Rückkehr zum Klassenkampf: «Dann würden für sehr reiche Chinesen und ausländische Investoren ungemütliche Zeiten anbrechen.»
