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UZH News: Südafrika ist gemäss dem Demokratie-Index von «Freedom House» einer der demokratischsten Staaten Afrikas. Als vollständige Demokratie könne das Land aber nicht bezeichnet werden. Wie schätzen Sie den Wert der Wahlen ins nationale Parlament von dieser Woche ein?
Van Eerd: Die Wahlen werden korrekt ablaufen. Als ganz fair können sie allerdings nicht bezeichnet werden. Die Pressefreiheit ist nicht vollständig gewährleistet. Nach dem Ende des Apartheid-Regimes haben sich in Südafrika rasch demokratische Institutionen herausgebildet. 1994 fanden die ersten freien Wahlen statt. Seit 2003 hat sich der Zustand der Demokratie allerdings wieder etwas verschlechtert. Bedenklich ist insbesondere, dass die Regierung versucht, Einfluss zu nehmen auf die Staatsmedien.
Demokratie-Indices positionieren Afrika regelmässig auf dem hintersten Rang aller Kontinente. Was ist das Problem?
Grundsätzlich muss man zwischen den nordafrikanischen Staaten und den Ländern südlich der Sahara – dem so genannten Subsahara-Afrika – unterscheiden. Die Staaten Nordafrikas sind grundsätzlich weniger demokratisch als diejenigen im Süden.
Wie lässt sich dieser Unterschied erklären?
Mit dem Ende des Kalten Krieges fiel für viele Diktaturen in Subsahara-Afrika die finanzielle Unterstützung des Westens oder der UdSSR weg. Beide hatten grosszügig Gelder verteilt, um ein Abkippen afrikanischer Länder in den Kommunismus respektive Kapitalismus zu verhindern.
Entwicklungshilfe-Gelder flossen danach zwar weiterhin nach Afrika. Aber der Westen koppelte diese neu an die Bedingung einer demokratischen Entwicklung. Dies allerdings nur südlich der Sahara. Die nordafrikanischen Länder waren geopolitisch zu wichtig und mit ihren Ölvorkommen zu reich, um mit finanziellen Anreizen beeinflusst werden zu können. Die Diktatoren im Norden sassen viel fester im Sattel. Auch der arabische Frühling hat bisher nicht ändern können, dass in Nordafrika noch heute autokratische Regimes vorherrschen. Bisher sehe ich erst in Tunesien eine Demokratie entstehen.
Sie haben in Ihrer Dissertation die Länder Subsahara-Afrikas genauer untersucht. Wie sieht die Situation dort heute aus?
Von den 49 Staaten südlich der Sahara würde ich zehn als Demokratien bezeichnen – etwa Mauritius, Ghana und Benin. In rund 20 Staaten ist das politische System eine Mischung aus Demokratie und Autokratie. 20 weitere Staaten muss man als autokratisch oder sogar als «gescheiterte Staaten» bezeichnen – letzteres trifft etwa auf Somalia zu. In solchen Ländern finden höchstens ans internationale Publikum gerichtete Pseudowahlen statt, etwa in Äthiopien und Kamerun.
Wie hat sich die Demokratie in Subsahara-Afrika entwickelt?
Diese Region erlebte ihren demokratischen Frühling zu Beginn der 1990er Jahre. Bis etwa ins Jahr 2000 machten viele Länder südlich der Sahara Fortschritte bezüglich Demokratie. Es herrschte damals die Hoffnung, dass sich nach dem Kalten Krieg weltweit Frieden und Demokratie durchsetzen würden. Dem folgte eine Zeit der Ernüchterung. Das führte unter anderem dazu, dass der Westen die Einhaltung demokratischer Prinzipien in Afrika weniger konsequent einforderte. Ernüchternd wirkten auch die Schwierigkeiten bei der Demokratieförderung in Afghanistan und Irak.
Insgesamt würde ich von einer Stagnation der demokratischen Entwicklung in Afrika sprechen. Aber die Unterschiede zwischen den einzelnen Ländern sind gross.
Inwiefern spielt das koloniale Erbe bei diesen Unterschieden eine Rolle?
Das Erbe des Kolonialismus wiegt schwer. In Afrika steht es noch heute insbesondere in denjenigen Ländern schlecht um die Demokratie, die einen so genannten Räuberkolonialismus erlebt haben: Das Land war von den Kolonialherren ausgebeutet, aber nicht selber bewohnt worden. Entsprechend waren sie auch nicht an funktionierenden Institutionen interessiert.
In den 1960er Jahren wurden viele afrikanische Staaten unabhängig und begannen mit Demokratie zu experimentieren. Im Laufe der 1970er/1980er Jahre drifteten viele dieser Länder aber in Autokratien ab. Sei es, weil die Wahlgewinner ihre Macht lieber ohne weitere aufwändige Wahlkämpfe sichern wollten oder indem Wahlverlierer sich mit Hilfe des Militärs an die Macht putschten.
Welche Rolle spielen ethnische und religiöse Konflikte in Afrika?
Der afrikanische Kontinent hat weltweit die höchste Diversität bezüglich Ethnien, Sprachen und Religionen. Es gibt in Afrika mehr ethnische Konflikte als in anderen Kontinenten. Religiöse Konflikte zwischen Christen und Muslimen, etwa derzeit in der Zentralafrikanischen Republik und in Nigeria, sind ebenfalls vermehrt zu beobachten. Allerdings zeichnet der Westen diesbezüglich ein zu einheitliches und negatives Bild des Kontinents. Es gibt auch zahlreiche Länder wie Ghana und Benin, in denen das Nebeneinander der Ethnien friedlich funktioniert.
In Ihrer Dissertation haben Sie speziell das Parteiensystem untersucht. Warum?
Das Parteiensystem wurde bisher in Afrika zu wenig beachtet. Es ist aber zentral: Was nützt mir ein Wahlrecht, wenn es keine Alternativen zur Regierungspartei gibt? Die meisten afrikanischen Staaten führten in den 1990er Jahren zumindest auf dem Papier Mehrparteiensysteme ein. Experten befürchteten damals, es werde zu einer starken Zersplitterung der Parteienlandschaft kommen. Stattdessen wurde ein so genannt dominantes Parteiensystem zum afrikanischen Normalfall: Eine Partei hält sich über viele Amtsperioden an der Macht.
Ist das demokratisch bedenklich?
Häufig wird es als schlecht für die demokratische Entwicklung betrachtet. Meine Forschung zeigt aber, dass das so allgemein nicht stimmt. Wenn starke, etablierte Oppositionsparteien vorhanden sind, stärkt das die Demokratie – auch wenn die Opposition bei Wahlen keine Mehrheit erreicht.
Nur schon die Existenz einer starken Opposition führt dazu, dass die Regierung ihre Macht weniger missbraucht. Meine Daten zeigen, dass es in Ländern mit starken Oppositionsparteien umfassendere bürgerliche Freiheiten gibt. In Ghana beispielsweise dominierte zehn Jahre lang eine Partei mit autoritären Wurzeln. Trotzdem entstand in dieser Zeit eine respektable Demokratie.
Umgekehrt führt ein Regierungswechsel nicht automatisch zu mehr Demokratie und Freiheitsrechten. Das Problem in Afrika war bisher, dass nach einem Regierungswechsel bisherige Regierungsparteien in der Opposition plötzlich zerfallen: Nur die Macht hielt sie innerlich zusammen.
Was lässt sich aus Ihren Erkenntnissen lernen?
Meine Studie zeigt, was auch der arabische Frühling in Nordafrika uns lehrt: Wahlen allein reichen nicht, um die Demokratie zu stärken. Die Welt hat zu lange in Afrika nur darauf hingewirkt, dass Wahlen stattfinden. Es macht aber keinen Sinn, einfach während den Wahlen Beobachter ins Land zu schicken. Die Demokratie wächst zwischen den Wahlen. Zentral sind dabei unter anderem die Pressefreiheit und eben ein funktionierendes Parteiensystem. Darauf sollte in Afrika mehr Wert gelegt werden.
Die Europäische Union hat beispielsweise bei ihrer Demokratieförderung in Osteuropa immer auch auf Pressefreiheit gepocht und Oppositionsparteien sogar finanziell unterstützt. Es ist ein bekanntes Phänomen, dass ausserhalb von Europa und Nordamerika die Gefahr gross ist, dass Regierungsparteien sich aus der Staatskasse bedienen. Das führt zu ungleichen Chancen zwischen Regierung und Opposition.
Als weiteren Aspekt gilt es zu erwähnen, dass Korruption in Afrika ein grosses Problem ist. In jüngster Zeit sind allerdings Fortschritte bei der Bekämpfung der Korruption zu erkennen.
Wie schätzen Sie die weitere Entwicklung der Demokratie in Afrika ein?
Ich sehe im Moment keine Anzeichen eines zweiten demokratischen Frühlings in Subsahara-Afrika. Die wirtschaftliche Entwicklung dürfte aber langfristig zur Ausbildung einer breiteren Mittelschicht führen. Diese wird über kurz oder lang demokratische Reformen verlangen. Afrika stehen spannende Jahrzehnte bevor. Wichtig ist, dass sich der Kontinent wirtschaftlich entwickeln kann. Dazu ist es aber notwendig, dass die Industrieländer ihre Märkte endlich für afrikanische Waren öffnen.
