Die Stimme der Kleinen im Konzert der Grossen

Können kleinere Länder wie Österreich und die Schweiz im Konzert der Grossen überhaupt eine tragende Rolle spielen? Diese Frage beantwortete die österreichische Bundesministerin für europäische und internationale Angelegenheiten, Ursula Plassnik, eindeutig mit Ja. Plassnik sprach auf Einladung des Europa Instituts über die Partnerschaft im Weltendorf und den Beitrag, den kleine und mittelgrosse Staaten dazu leisten können.

Werte für das Weltendorf

Die kleinen und mittleren Staaten (KMS) seien der solide Mittelstand der Weltgemeinschaft, führte Plassnik aus. Sie sollten sich als Impulsgeber und positive Kraft verstehen, die mit ihrem Profil und ihren Werten der Weltgemeinschaft ein Vorbild sein, neue Akzente setzen und Vertrauen schaffen könnten.

Ein Beispiel sei das Engagement Österreichs für die nukleare Sicherheit. «Der weltweite Trend zur Nuklearenergie ist unübersehbar. Wir sind daher mit der Frage konfrontiert, wie wir sicherstellen können, dass die nukleare Technik nur zu friedlichen Zwecken verwendet wird», sagte Plassnik. Österreich habe mit der Einrichtung einer internationalen Brennstoffbank unter der Aufsicht der Internationalen Atomenergiebehörde in Wien einen konkreten Vorschlag gemacht. Die Staaten würden An- und Verkäufe von Nuklearbrennstoff über diese Brennstoffbank abwickeln. «Ich will einen Diskussions- und Bewusstseinsprozess in Gang setzen. Es ist an der Zeit, dass Europa auch bei der Nichtweiterverbreitung von Abrüstung eine Führungsrolle übernimmt», so Plassnik.

Als weiteres Beispiel nannte die Ministerin das österreichische Engagement für die Balkanländer. «Die Zukunft des Balkans liegt im gemeinsamen Europa, diese Zukunft muss für die Menschen der Region greifbar und glaubwürdig sein.»

Der Vielfalt gerecht werden

Zudem sollten sich die KMS als Dialogförderer verstehen, das sei allerdings harte Arbeit, meinte Plassnik. Doch die Staaten kämen nicht darum herum, sich den brennenden Fragen zu stellen. Wie zum Beispiel der Frage von Kultur und Religion. «Unsere Welt wird immer bunter. Wir sind uns näher gerückt, aber wie wissen zu wenig voneinander», meinte Ursula Plassnik. Eine proaktive Auseinandersetzung mit dem Islam könnten Muslime mit fester europäischer Wertebasis stützen. Deshalb sei Österreich bereit, einen Beitrag zu leisten. Die Aussenministerin nannte als einen Anfang die internationale Nahost-Frauenkonferenz «Women Leaders - Networking for Peace and Security in the Middle East», die im Mai 2007 in Wien stattgefunden hat.

Die Zugbrücke hochziehen ist keine Lösung

Hinter all den Bemühungen stecke der Gedanke der Partnerschaft, sagte Plassnik. Partnerschaft sei ein Schlüsselbegriff des 21. Jahrhunderts. Sie verstehe darunter eine Partnerschaft auf Augenhöhe oder wie der ehemalige deutsche Aussenminister Hans Dietrich Genscher es einst ausgedrückt hätte: Ebenbürtigkeit. Partnerschaft im Weltendorf berechtige dazu, an Entscheidungsprozessen teilzunehmen. Partnerschaft bedeute aber auch ein Angebot voller Herausforderungen: Wer als Partner akzeptiert werden will, muss sich als Partner verhalten. «Wir alle wissen: keiner von uns, nicht einmal der Mächtigste, kann die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts im Alleingang meistern. Im Zeitalter der Globalisierung führen Unilateralismus und Nationalismus zwangsläufig in Sackgassen.»