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Er ist der Mann, «vor dem sich die Welt fürchtet», wie der Spiegel kürzlich titelte. Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinejad hat mit seinen rhetorischen Attacken und der Wiederaufnahme der Uran-Anreicherung im Westen die Befürchtung genährt, Iran wolle sich als Atommacht in der Golfregion etablieren. Nach einer Phase der Konfrontation in diesem Frühjahr stehen die Zeichen im Moment nach Ansicht von Tim Guldimann jedoch eher wieder auf Entspannung und Dialogbereitschaft.
Dies ist im Wesentlichen auf die veränderte Haltung der USA zurückzuführen, wie Guldimann an dem vom Schweizerischen Institut für Auslandforschung organisierten Vortrag erläuterte. Der Atomstreit mit dem Iran zeigt für ihn deshalb auch eines: Die Hypermacht USA hat in der Weltpolitik ihr Einflussmonopol verloren. Eine multipolare Weltordnung mit den erstarkenden Möchten China und Russland sowie der Europäischen Union etabliert sich.
Fakten- und kenntnisreich legte Tim Guldimann, ehemaliger Schweizer Botschafter in Teheran und damit auch Vertreter der US-Interessen im Iran, die Ausgangslage im Konflikt um das iranische Atom-Programm dar. Drehpunkt ist dabei, dass es dem Iran bisher nicht gelungen ist, dem Rest der Welt – insbesondere den USA – glaubhaft zu versichern, es hege nicht die Absicht, Atomwaffen zu entwickeln und zu bauen.
Gründe für Zweifel an Irans rein zivilen Absichten sind vorhanden, wie Guldimann darlegte. So ist der in Angriff genommene Schwerwasser-Reaktor für einen zivilen Einsatz weitgehend nutzlos, könnte aber dereinst waffenfähiges Plutonium erzeugen. Ebenso machen die von Iran entwickelten Raketen militärisch nur Sinn, wenn sie mit atomaren Sprengköpfen bestückt werden. Weiter hat der Iran der Internationalen Atombehörde (IAEA) in Wien noch immer nicht restlos Auskunft über alle offenen Frage gegeben.
Zweifel sind also berechtigt, doch ebenso starke Argumente deuten darauf hin, dass der Iran die Nukleartechnologie nur zu zivilen Zwecken nutzen will. Immerhin hat der Iran den Atomwaffen-Sperrvertrag unterschrieben. Er erlaubt Ländern eine zivile Nutzung der Kernenergie und Zugang zur entsprechenden Technologien, sofern sie auf den Bau und die Entwicklung von Atomwaffen verzichten. Iran hat bis vor wenigen Jahren auch die im Vertrag vorgesehenen weitgehenden Kontrollen durch die IAEA zugelassen. Im weiteren hat der oberste religiöse Führer des Iran, Revolutionsführer Ali Khamenei, den Bau von Atomwaffen in einem religiösen Gesetz untersagt.
Irans Interessen sind nach Einschätzung von Guldimann in erster Linie darauf ausgerichtet, als Regionalmacht im arabischen Raum anerkannt und vom Westen als solche ernst genommen zu werden. Im Weiteren ist Iran an einer internationalen Zusammenarbeit im Bereich der Nukleartechnologie interessiert. Ein geheimes Atomwaffenprogramm würde beiden Interessen diametral entgegenstehen, so Guldimann. Denn die Gefahr einer Atommacht Iran würde zu einer noch stärkeren US-Militärpräsenz im Golf führen. Und internationale Zusammenarbeit und der Zugang zu Nukleartechnologie wäre nicht möglich sollte Iran weiterhin nicht alle Zweifel der IAEA am rein zivilen Charakter seines Atomprogramms ausräumen können.
Der Iran pocht auf sein Recht, die Nuklearenergie im Rahmen des Atomsperrvertrags friedlich zu nutzen. Wegen der hauptsächlich von den USA erhobenen Behauptung, Iran führe ein geheimes Atomwaffenprogramm, ist dem Land dieses Recht vom Westen seit der islamischen Revolution verwehrt geblieben. «Technologische Apartheid», hatte dies Ahmadinejad im vergangenen September vor der UNO-Generalversammlung genannt.
Die Haltung der USA hat sich nun aber substantiell geändert, wie Guldimann, als Diplomat hellhörig für diplomatische Nuancen, darlegte. So schliessen die USA die Möglichkeit, dass der Iran selber Uran anreichert, nicht mehr kategorisch aus. Die veränderte Haltung der USA ist für Guldimann auch Ausdruck sich verändernder Gewichte in der Weltpolitik. Die Handlungsmacht der USA ist wegen der Belastungen durch den Irak-Krieg, aber auch wegen des wirtschaftlichen Drucks durch den hohen Ölpreis eingeschränkt. Gleichzeitig erstarkt China und wird insbesondere für die arabischen Staaten wegen seines Interesses an Öl zu einem wichtigen Handelspartner. Russland spielt als grosser Energielieferant ebenfalls wieder eine stärkere Rolle auf der Weltbühne.
Die USA und der Westen seien deshalb nicht mehr in der Lage, die Entwicklung in den Regionen alleine zu bestimmen, so Guldimann. Damit etwa die Androhung von Sanktionen tatsächlich greift, muss sie insbesondere mit China und Russland, beides Veto-Mächte im UNO-Sicherheitsrat, koordiniert sein.
Gerade deshalb sieht Guldimann gute Chancen, dass der Konflikt mit dem Iran nun durch Verhandlungen auf Grundlage des aktuellen Vorschlages der EU gelöst werden kann, da er auch die Unterstützung von China und Russland hat. Allerdings mahnt er zur Eile. «Der Konflikt wird je länger je komplizierter». Was heute noch als Lösung möglich sei, funktioniere bereits im nächsten Jahr vielleicht nicht mehr. Bereist im vergangenen Jahr habe man eine Gelegenheit verpasst, den Streit zu lösen. «Ich hoffe, wir sind nächstes Jahr nicht wieder am gleichen Punkt, an dem wir sagen müssen: Hätten wir doch 2006 die gebotene Chance genutzt.»
