Irak-Krise und kein Ende

Herr Professor Ruloff, die politischen Verhandlungen in Sachen Irak-Krise laufen momentan auf Hochtouren. Die Frage bleibt: Lässt sich ein Krieg überhaupt noch vermeiden?

Dieter Ruloff: Geschichte ist immer offen. Das gilt auch für die aktuelle Irak-Krise. Es ist durchaus vorstellbar,dass ein Krieg noch verhindert wird. Eine unabdingbare Voraussetzung hierfür sind jedoch spektakuläre Zugeständnisse von Seiten Saddam Husseins. Momentan liegt die Latte für den Irak ähnlich hoch wie 1991 für Südafrika. Damals ist die Regierung de Klerk dem Atomwaffensperrvertrag beigetreten. In der Folge hat das Land seinen Bestand an Atomwaffen völlig offen gelegt und den Inspektoren freien Zugang zu allen Waffenlagern gewährt. Die inkriminierten Gefechtskörper wurden anschliessend zerstört und alles Material der Internationalen Atomenergieagentur übergeben. Ein ähnliches Vorgehen wird auch von Saddam erwartet. Man vermutet im Irak ja noch Tausende Liter Anthrax - niemand weiss, wo die sind.

Wie gross schätzen Sie die Chance ein, dass der Irak solch spektakuläre Zugeständnisse machen wird?

Ruloff: Ich schätze sie leider nicht allzu gross ein. Man hat Saddam Hussein ja über all die Jahre hinweg beobachtet. Er hat sich öfters verkalkuliert. Und er versucht jeweils, bis zur letzten Minute zu lavieren und die Dinge herumzureissen. Das ist nicht die Art und Weise, wie man ein solches Problem löst. Man muss auch vermuten, dass Saddam den Ernst der Lage nicht richtig erfasst. Er ist ein Gewaltherrscher, der nicht denselben Kontakt zur Realität besitzt wie ein deutscher Bundeskanzler oder ein amerikanischer Präsident. Hussein ist umgeben von Leuten, die ihm nach dem Mund reden und der von seinen Beratern erzählt bekommt, was er hören möchte.

Ein Krieg im Irak hätte Präventionscharakter. Das ist nicht unproblematisch. Es besteht die Möglichkeit, dass künftig auch andere Länder willkürliche Kriegshandlungen im Namen der Prävention zu legitimieren versuchen.

Ruloff: Sie haben recht. Aber sehen wir einmal auch die andere Seite: Die USA versuchen diesen Aspekt eher ins Positive zu wenden. Sie sagen sich, wenn man jetzt in der Auseinandersetzung mit einem so genannten Schurkenstaat Stärke demonstriert, dann ist das auch für andere - etwa Nordkorea oder den Iran - das richtige Signal. Es macht deutlich, «wir lassen uns nicht auf der Nase herumtanzen». Die USA sehen dabei vielleicht zu wenig, dass sich auch andere Länder dieses Recht zur Prävention herausnehmen könnten - etwa die Volksrepublik China oder andere grössere Staaten. China hat dies bereits 1979 im Krieg gegen Vietnam gemacht. Das Argument war damals, man wolle dem südlichen Nachbarn eine Lektion erteilen. Das ist auch Präventionslogik.

Generell muss man schon sehen, dass internationale Beziehungen und auch das Völkerrecht sehr flexibel und zum grossen Teil nicht kodifiziert sind. Internationale Politik ist ein Nebeneinander souveräner Staaten, die keine Staatsgewalt über sich haben. Von daher erhält das Ganze etwas den Anstrich der Anarchie.

Wie schätzen Sie das gegenwärtige Zerwürfnis zwischen den USA und einiger ihrer europäischen Verbündeten in der Nato ein?

Ruloff: Die USA versuchen in der gegenwärtigen Situation eine glaubwürdige Drohkulisse aufzubauen, in der Hoffnung, der Irak würde doch noch einlenken. Und man muss schon sehen, dass die Erfolge im letzten halben Jahr, etwa die Uno-Resolution 1441, fast ausschliesslich durch diesen amerikanischen Druck erzielt wurden. Wenn nun Staaten wie Deutschland, Frankreich und Belgien sagen, «nein, wir wollen noch warten - wir wollen lieber den Inspektoren mehr Zeit geben, allenfalls UNO-Truppen hinschicken», dann gibt das aus Sicht der Amerikaner der anderen Seite ein falsches Signal. Die USA gehen davon aus, dass in der jetzigen Situation alle Verbündeten auf Linie gebracht werden müssen, weil sonst ihr Kalkül gestört wird. Dennoch glaube ich nicht daran, dass die Nato an den aktuellen Differenzen zerbricht. Gerade für die «neuen» Europäer aus dem ehemaligen Ostblock ist das Bündnis ausserordentlich wichtig. Sie betrachten es als Sicherheitsgarantie.

In seinem Buch «Weltpolitik im Umbruch» zeichnet der Politologe Ernst-Otto Czempiel eine weltpolitische Entwicklung, die sich vom Multilateralismus auf eine unipolare Pax Americana zu bewegt - einer Tendenz zur amerikanischen Weltherrschaft, in der bestehende Institutionen wie die Nato oder die Uno nur noch eine beschränkte Rolle spielen. Was halten Sie von dieser These? Weisen die aktuellen Entwicklungen in diese Richtung?

Ruloff: Meiner Meinung nach ist das etwas eindimensional gedacht. Momentan befinden wir uns in einer Ausnahmesituation. Auch wenn es deshalb nicht so aussieht: Die internationale Politik ist über weite Strecken hinweg nicht blosse Machtpolitik. Im Zentrum stehen nicht nur Sicherheitsfragen, sondern vieles andere mehr. Auf der Ebene der Machtpolitik und des Militärischen sind die USA heute absolut dominierend. Man darf diese Dominanz aber nicht überschätzen. Denn auf einer zweiten, ökonomische Ebene spielt Europa gemeinsam mit den USA in der gleichen Liga. Hinzu kommt die dritte Ebene der Zivilgesellschaft. Hier stehen amerikanische Organisationen, private und staatliche Firmen im Verbund mit vielen anderen. Man muss das Ganze als Schachspiel auf drei Ebenen sehen, wie der ehemalige stellvertretende US-Verteidigungsminister Joseph Nye kürzlich anlässlich eines Vortrags in Zürich zeigte. Gespielt wird auf allen drei Ebenen. Es gibt zwar Situationen wie die aktuelle, wo das Militärische im Vordergrund steht und die Amerikaner dominierend sind. Aber sobald sich die Lage wieder normalisiert, sitzen die USA mit den Europäern und allen anderen wieder aneinemTisch.

Die humanitäre Konferenz, die Bundesrätin Calmy-Rey für dieses Wochenende in Genf einberufen hat, hat eherzurückhaltende Reaktionen ausgelöst. Welchen Sinn macht Ihrer Meinung nach die Organisation eines solchen Treffens?

Ruloff: Das Treffen wird jetzt ja auf Expertenniveau stattfinden. Wenn sich Experten treffen und sich koordinieren, ist das immer eine gute Sache. Allerdings hat Bundesrätin Calmy-Rey die Erwartungen anfänglich sehr hoch gehängt. Eine Vermittlung zwischen den USA und dem Irak ist vom Zeitpunkt her nicht sinnvoll und für die Schweiz mehrere Nummern zu gross. Zudem steckt dahinter eine vermutlich nicht ganz zutreffende Einschätzung der Situation: Es besteht ja kein Konflikt zwischen den USA und dem Irak. Es geht vielmehr um eine Auseinandersetzung zwischen der Weltgemeinschaft und einem Land, das vom Sicherheitsrat dazu verknurrt worden ist, abzurüsten und dies nicht tut. Meiner Ansicht nach gibt es da nichts zu vermitteln. Der Irak muss seine Verpflichtungen erfüllen. Punkt.

Sind die Folgen eines allfälligen Krieges gut genug durchdacht?

Ruloff: Nein, das sind sie bei weitem nicht. Ich würde aber die Fähigkeit der internationalen Gemeinschaft, innert nützlicher Frist etwas auf die Beine zu stellen, auch nicht unterschätzen. Zudem ist der Irak ja neben Saudiarabien das Land mit den grössten Erdölvorkommen weltweit: Wenn das Land wieder in grossem Stil Erdöl exportieren kann, wird Geld ins Land kommen. Die neue Regierung unter Kontrolle der Weltgemeinschaft wird im Gegensatz zu heute auch besser funktionieren. Die Lebensverhältnisse werden sich vermutlich sehr rasch drastisch verbessern. Dadurch wird auch die Befriedung unterstützt. Trotzdem: Die Angst, dass dieser Krieg enorme Opfer fordern kann, ist sehr berechtigt. Und ich befürchte, dasser nicht glimpflich verlaufen wird.