Die amerikanische Unordnung

Timothy Snyder war nicht zu beneiden: Er hätte am Mittwochabend am Schweizerischen Institut für Auslandforschung (SIAF) über «A New American Order» sprechen müssen. Der Yale-Geschichtsprofessor machte jedoch gleich zu Beginn klar, dass er dazu nicht in der Lage sei. Stattdessen reflektierte er in seinem Referat und dem anschliessenden Gespräch mit Martin Meyer die aktuelle amerikanische Unordnung – die innenpolitischen Querelen, die es den USA verunmöglichen, international als respektierte Schutz- und Ordnungsmacht aufzutreten.

Das Gezerre um den Ausgang der Präsidentschaftswahlen hat Folgen für die amerikanische Aussenpolitik, denn es untergräbt die amerikanische «Softpower», die Donald Trump schon nachhaltig demoliert hat, weiter. «In den USA wird gerade die Demokratie in Frage gestellt», diagnostizierte Snyder, «das ist ein verheerendes Signal an Nationalisten und Populisten auf der ganzen Welt. Weshalb sollten sie den Ausgang von Wahlen akzeptieren, wenn dies nicht einmal der US-Präsident tut?» Damit mache er auch Russland und China ein weiteres Geschenk.

Wenn Biden dann Präsident ist, wird er wahrscheinlich mit einem geteilten Parlament regieren müssen: die Demokraten haben im Repräsentantenhaus die Mehrheit, die Republikaner voraussichtlich im Senat. Im Moment hängt alles an den zweiten Wahlgängen für die beiden Senatssitze in Georgia. «Es ist sehr unwahrscheinlich, dass die Demokraten beide gewinnen werden», sagte Snyder. Und dann würden die Republikaner alles blockieren.

Kein Konsens mehr

Das tieferliegende Problem der amerikanischen Aussenpolitik sei, so Snyder, dass es keinen Konsens mehr gebe wie zur Zeit des Kalten Krieges, wo man zusammenstand, um den gemeinsamen Feind, den Kommunismus, zu besiegen.

Doch weshalb ist die amerikanische Demokratie so zerrüttet? Snyder sieht dafür zwei Gründe: Das Ende des amerikanischen Traums vom besseren Leben für die weisse Mittel- und Unterschicht und Social Media. «In den USA glauben viele Menschen nicht mehr an den Fortschritt und daran, dass es ihren Kindern dereinst besser gehen werde als ihnen selbst», sagte Snyder, «sie denken vielmehr, alles sei verloren.» Gleichzeitig werde diesen Menschen auch eingeredet, die Regierung könne nichts für sie tun. «Und wenn sie etwas tut, dann nur für die Minderheiten und die Immigranten.» Die Folge davon sei, dass sich viele Weisse mit Abstiegsängsten sagten: «Wenn wir schon leiden müssen, dann ist es besser, wenn andere noch mehr leiden.» Das aktuelle Beispiel dafür sei Corona mit den vielen sinnlosen Toten. «Doch immerhin, so die perverse Logik, sterben anteilmässig mehr Angehörige von Minderheiten», erklärt Snyder, «das ist rassistisch.»

Grosse Lügen

Das zweite grosse Problem sei Social Media. Snyder: «Es ist die erste amerikanische Technologie, die Amerika unterminiert, weil sie die Menschen gegeneinander aufbringt und sie dümmer macht.» Der Historiker macht Social Media dafür verantwortlich, dass heute «eine grosse Lüge» mehr Chancen habe, Gehör zu finden als «kleine Tatsachen». Snyder ist überzeugt: Ohne Social Media hätte Trump 2016 nicht gewonnen.

Was bedeutet diese hausgemachte Misere für die amerikanische Aussenpolitik? Für Snyder ist klar: die Zeiten der USA als Weltpolizist sind vorbei: «Wenn du in Schwierigkeiten bist, denke ja nicht, die USA kommen und retten dich!» Er geht noch einen Schritt weiter: «Die Biden-Administration wird die Hilfe der Europäer brauchen.» Das gilt etwa für den Kampf gegen die Klimaerwärmung oder das Containment von China, das den USA und Europa nur gemeinsam gelingen kann. Doch die USA brauchen Europa aus der Sicht von Snyder auch, um ihre Demokratie zu retten: «Im Moment ist es in den USA wie in Europa nach dem Zweiten Weltkrieg, als die Demokratie nicht sehr populär war.»