«Die Region ist uns verdammt nahe»

Kurz nachdem Karin Kneissl gestern Bundesrat Ignazio Cassis zu einem Arbeitsbesuch getroffen hat, macht die österreichische Aussenministerin Halt an der Universität Zürich – auf Einladung des Europainstituts. Die Bundesministerin für Europa, Integration und Äusseres ist seit Dezember 2017 im Amt und übernahm dieses von Sebastian Kurz, der heute Bundeskanzler ist. Zuvor war die 54-Jährige Diplomatin, Energieanalytikerin und Nahost-Expertin, zu beiden Themenfeldern hat sie diverse Bücher publiziert.

Sykes-Picot kam nicht zur Anwendung

Ihrer Passion, dem Nahen Osten, widmete Kneissl auch ihren Vortrag an der UZH. Gleich zu Beginn nahm sie die Zuhörerinnen und Zuhörer mit auf eine Reise zur Wurzel des Nahostkonflikts, dem Ersten Weltkrieg. Die beiden Kolonialmächte Grossbritannien und Frankreich teilten nach dem Weltkrieg die Überreste des Osmanischen Reichs untereinander auf. Kneissl betonte jedoch, dass sie dies nicht gemäss der Sykes-Picot-Korrespondenz getan hätten, einer geheimen Übereinkunft zwischen dem französischen Diplomaten Georges Picot und dem Engländer Mark Sykes

«Was umgesetzt wurde, das war San Remo», sagte die Aussenministerin. Die neue Aufteilung der Nationalstaaten orientierte sich am jeweiligen staatlichen Interesse an Erdöl. Den Siegern wie den Verlierern des ersten Weltkriegs war die strategische Bedeutung des Rohstoffs Erdöl bewusst geworden. Im April 1920 hätten sich die Ölbarone an der italienischen Riviera in San Remo getroffen, nicht die Diplomaten und Staatsvertreter. Auf einem Tischtuch seien die Grenzlinien gezogen worden. «Zuerst wurden die Pipelines gezogen, dann die Grenzen», bemerkte Kneissl mokant. Es entstand ein britisch kontrollierter Irak, ein britisch kontrolliertes Palästina und Transjordanien, die Franzosen erhielten Syrien und den Libanon.

Kriege in Irak und Syrien gründen auf Ölinteressen

Auch der Irak-Krieg von 2003 und in gewissem Umfang der Stellvertreterkrieg in Syrien 2011 fusste auf Ölinteressen. Heute seien die Interessenten aber andere Länder: China, Indien, Türkei und Iran. Wir hätten einen Umbruch in der Nahostpolitik, in der nicht mehr Europa und die USA tonangebend seien. Für die USA sei das nahöstliche Erdöl immer weniger wichtig – bereits seit der Regierung Bush liege deren Fokus nicht mehr auf dem Nahen Osten, da die Einmischung in jeglicher Hinsicht zu kostspielig sei. Denn: «Sie müssen Kriege führen, sie müssen sich für Marionetten-Regierungen einsetzen.»

Demografischer Druck hält an

Aus der Orientfrage wurde der Nahostkonflikt mit seinen vielen Facetten, die auch Europa stark betreffe. «Die Region ist uns aus demografischer Sicht verdammt nahe», erklärte Kneissl undiplomatisch. Sie bezog sich auf die Flüchtlingskrise, die iher Ansicht nach eine unmittelbare Folge des Irakkriegs von 2003 sei. Kneissl sprach von einer gewaltigen demografischen Explosion: 60 Millionen Menschen zwischen 18 und 30 Jahren in Nordafrika und östlich des Mittelmeers fänden keine Arbeit. Und dies, obwohl sie gut ausgebildet seien. Der Wutausbruch junger Menschen während des Arabischen Frühlings sei nicht der Aufstand von Verlierern gewesen. Der demografische Druck werde anhalten und den könne uns niemand abenehmen; dies sei das Thema unserer Zeit. Die Frage, wie Europa mit den Migrationsbewegungen umgehe, konnte Kneissl nicht eindeutig beantworten. Sie sei für Konfliktlösungen und man müsse den Dialog auch mit der Zivilgesellschaft weiterführen.

China rückt in Syrien ein

Während Europa damit beschäftigt sei, die humanitäre Tragödie aufzufangen, rücke China wirtschaftlich in den Nahen Osten ein. China beteilige sich finanziell stark am Wiederaufbau Syriens und sei sehr im Land präsent. «Ohne die chinesische Budgetunterstützung hätte Syrien nicht weiter funktionieren können.» Doch China wolle keinen Krieg, sondern sei einzig am Handel interessiert.