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US-Botschafterin Suzan LeVine an der UZH

«Wer einen Subaru fährt, wählt eher demokratisch»

Entscheidend für die Präsidentschaftswahlen in den USA sind der Einbezug der Basis und Big Data, sagte US-Botschafterin Suzan LeVine in einem Vortrag am Dienstag an der Universität Zürich. Sie zeigte sich zudem davon überzeugt, dass US-Präsidentschaftskandidat Bernie Sanders keine Chance mehr hat, von den Demokraten nominiert zu werden.
Thomas Müller

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US-Botschafterin Suzan LeVine
«Nur mit Grassroots politics ist die Mobilisierung potenzieller Wählerinnen und Wähler möglich»: US-Botschafterin Suzan LeVine.

Kurz vor Beginn der finalen Phase der US-Wahlen referierte Botschafterin LeVine auf Einladung des Instituts für Politikwissenschaft über die Mechanismen der Wahl  sowie die Bedeutung von Social Media und Basisarbeit im US-Wahlkampf. Mit «Yes, we can!» eröffnete die 44-Jährige ihre Einblicke ins Wahlsystem, das sie durch ihr Engagement von 2008 und 2012 für die Kampagne Obamas von innen heraus bestens kennt.

Auf Seite der Republikaner gibt es für sie wenig zu deuteln. Sie fällen ihren Entscheid an der Parteiversammlung vom 18. bis 21. Juli, «und Donald Trump ist als Kandidat gesetzt». Auch bei den Demokraten ist die Lage für LeVine eigentlich klar: «Mathematisch betrachtet steht der Weg zur Nomination einzig Hillary Clinton offen.» Bernie Sanders habe keine Chance mehr, nominiert zu werden. Denn in allen verbleibenden Staaten falle der Entscheid auf demokratischer Seite im Proporzsystem. Sanders könne das Blatt nicht mehr wenden.

Wankelmütige Superdelegierte

Der nächste wichtige Tag ist der 7. Juni, wenn Sanders und Clinton in Kalifornien, New Jersey und einige anderen Staaten gegeneinander antreten.  «Auch wenn er Clinton mit 60 Prozent der Stimmen überflügeln würde, käme Sanders nicht auf genügend Delegiertenstimmen», rechnete LeVine vor. Selbst 75 Prozent würden nicht ausreichen. Ein Zuhörer wandte ein, dass ein Umschwenken der Superdelegierten von Clinton zu Sanders die Nomination des 75-jährigen Senators aus Vermont noch retten könnten. LeVine räumte ein, dass Superdelegierte ihre Meinung bis zum Tag der Parteiversammlung der Demokraten noch ändern dürfen. Sie machen 20 Prozent aller Delegiertenstimmen aus. «Aber sie haben noch nie gegen den Willen der Bevölkerung gestimmt – wenn Hillary Clinton die Schwelle der für eine Nomination nötigen Delegiertenstimmen überschritten hat, werden die Superdelegierten diesen Entscheid zementieren», gab sie sich überzeugt.

Mobilisierung potenzieller Wählerinnen und Wähler

«Wer die Präsidentschaftswahlen schliesslich gewinnen wird, kann ich nicht sagen, ich kann aber sagen, wie der Sieg errungen wird», sagte LeVine. Entscheidend seien zwei Punkte: der Einbezug der Basis und Big data. Nur mit «Grassroots politics», wie man sie in der Schweiz in diesem Ausmass nicht kenne, sei die entscheidende Mobilisierung potenzieller Wählerinnen und Wähler möglich: «Man geht auf Leute zu, manche kennt man, andere nicht, tauscht sich aus, überzeugt.» In den USA sei ein besonderer Effort nötig, weil man sich für Wahlen zuerst meist umständlich registrieren muss. Unter professioneller Organisation helfen unzählige Teams von Freiwilligen dabei, motivieren, fragen nach, ja bieten gar eine Begleitung oder eine Transportgelegenheit beim eigentlichen Urnengang an.

National betrachtet konzentrieren sich die Kampagnen auf die zehn «Swing states». Und beim gezielten Einsatz der Grassroots-Kräfte komme «Big data» zum Zug, so die die ehemalige Microsoft-Produktmanagerin, die Englisch und Maschinenbau studierte: «Wir klopften nicht an alle Türen, sondern an ausgewählte.» In den USA ist nicht nur transparent, ob sich jemand ins Wahlregister eingetragen hat, sondern auch, wie häufig jemand wählen geht. Das lässt sich kombinieren mit kreditkartenbezogenen Informationen oder Kenntnissen aus Treueprogrammen in Supermärkten.

Die Auswertung aller verfügbarer Daten ergebe ein ziemlich gutes Bild: «Bei den Wahlen von 2012 wussten wir zum Beispiel: Wer einen Subaru fährt, tendiert dazu, demokratisch zu wählen und tatsächlich an die Urne zu gehen.» Wieso also die Zeit darauf verwenden, einen Subarufahrer zu bearbeiten? «Da lohnte es sich vielmehr, einen Plymouth-Fahrer zu besuchen, dessen Herz auch eher auf der Seite der Demokraten schlägt, der aber selten an Wahlen teilnimmt.» Das Ziel: Mobilisieren, mobilisieren, mobilisieren.

Jede Stimme zählt

Die Wahlbeteiligung bei den Präsidentschaftswahlen von 2012 lag bei 65 Prozent – «das ist zu tief», findet LeVine. Im Bundesstaat Washington, wo sie sich für Obama ins Zeug legte, waren es 85 Prozent. Wie kann man Menschen motivieren, zu wählen? «Viele  glauben, auf ihre Stimme komme es nicht an, dabei gibt es genug Beispiele, die das Gegenteil belegen – jede Stimme zählt». Jüngst in  Österreich, wo eine unglaublich kleine Zahl von Menschen die politische Zukunft des Landes massgeblich beeinflusst habe.

Mit den US-Präsidentschaftswahlen ist auch LeVines Zukunft verknüpft. Am 20. Januar 2017 übernimmt der 45. Präsident oder die 45. Präsidentin der Vereinigten Staaten von Amerika am «Inaugauration day» das Amt. «Das ist der letzte Tag, an dem ich mit Sicherheit weiss, dass ich noch Botschafterin der USA in der Schweiz bin.»